Der Fall Max Zirngast – Mit Strafrecht gegen die Pressefreiheit

Am Tag vor seinem Prozessbeginn in Ankara, war der österreichische Journalist und Aktivist via Skype zu Gast im Presseclub Concordia. Mit Scott Griffen vom International Press Institute sprach er über die Strafverfolgung von JournalistInnen in der Türkei.

In seiner Anklageschrift wird Zirngast die Mitgliedschaft bei einer Terrororganisation unterstellt, deren Existenz nicht bewiesen ist. Die Vermutung liegt nahe, dass der wahre Grund für seine Verfolgung ein politischer ist, wie das bei vielen der rund 140 derzeit in der Türkei inhaftierten Journalistlnnen der Fall sein dürfte. 

Für Scott Griffen ist der Fall Zirngast exemplarisch für das Vorgehen der türkischen Regierung gegen kritische JournalistInnen. Die fehlenden rechtsstaatlichen Standards machen die Strafverfolgung laut IPI zu einer der mächtigsten Waffen im Kampf gegen unabhängige Stimmen im Land.

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Die Presse berichtete über die Veranstaltung

Das IPI fordert Fallenlassen der Anklage gegen Max Zirngast in der Türkei