#ClubTalk mit Věra Jourová über den Europäischen Aktionsplan für Demokratie
Die Vizepräsidentin der EU-Kommission war am 12. Februar 2021 zu Gast im virtuellen Presseclub, um über das neue Maßnahmenpaket zum Schutz europäischen Demokratien zu diskutieren, in dessen Zentrum die Stärkung der unabhängigen Medien steht.
„Wir haben einen schrecklichen Fehler gemacht, indem wir die Rolle der Medien beim Erhalt der Demokratie unterschätzten“, sagte Jourová im Gespräch mit Außenpolitikexpertin Mirjana Tomic und Concordia-Generalsekretärin Daniela Kraus. Unter anderem um diesen Fehler zu korrigieren, hat die EU-Kommission im Herbst 2020 den „Europäischen Aktionsplan für Demokratie“ präsentiert, der zahlreiche Maßnahmen zum Schutz von Journalist *innen und zur Stärkung unabhängiger Medien vorsieht. Die Maßnahmen reichen von Rechtsschutz gegen Einschüchterungsklagen, über den Kampf gegen Desinformation und Hassrede im Netz, bis zur finanziellen Förderung von Medien und sollen im Laufe der aktuellen Amtszeit der Kommission, die 2024 endet.
Die Veranstaltung in den Medien
Salzburger Nachrichten: „Wir waren naiv“: EU erwägt Gesetze zum Schutz von Journalisten
International Press Institute: Věra Jourová: “EU underestimated the role of media in upholding democracy”
