Analyse der EU-Maßnahmen gegen SLAPPs
Presse Briefing
28. April 2022, 11 bis 12 Uhr
Coalition against SLAPPs in Europe
Ort: Auditorium des Breydel-Gebäudes der EU-Kommission, Av. d’Auderghem 45, 1000 Bruxelles, Belgien oder online (Hybrid)
Am 27. April 2022 wird die EU-Kommission ihre Anti-SLAPP-Initiative vorstellen, die auch den Vorschlag für eine EU-Richtlinie beinhalten soll. Am Folgetag, den 28. April, wird die zivilgesellschaftliche Initiative CASE (Coalition Against SLAPPs in Europe), der auch der Presseclub Concordia angehört, im Rahmen eines Presse-Briefings eine ausführliche Analyse der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Anti-SLAPP-Maßnahmen präsentieren.
SLAPP-Klagen werden zu einer wachsenden Bedrohung für die Meinungsfreiheit und die Demokratie in Europa. SLAPP steht für „Strategic Lawsuits against Public Participation”. Mit dem Begriff werden Klagen oder deren Androhung bezeichnet, mit denen kritische Stimmen zum Schweigen gebracht und Personen oder Organisationen eingeschüchtert werden sollen. Die Zahl der SLAPP-Klagen in ganz Europa nimmt von Jahr zu Jahr zu, wie eine aktuelle Studie von CASE zeigt.
Am Podium:
Vera Jourova, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission für Werte und Transparenz, im Gespräch mit
Matthew Caruana Galizia, Direktor der Daphne Caruana Galizia Foundation
Charlie Holt, Greenpeace International
Flutura Kusari, European Center for Press and Media Freedom
Linda Ravo, Civil Liberties Union For Europe
Moderation:
Sarah Clarke, ARTICLE19
Sie können vor Ort in Brüssel oder online an der Veranstaltung teilnehmen. Einzelheiten darüber, wie Sie sich online zuschalten können, teilen Ihnen CASE kurz vor dem Termin mit. Personen, die vor Ort teilnehmen wollen, sollten sich bis spätestens Montag, den 25. April anmelden, da die verfügbaren Plätze im Breydel-Gebäude aufgrund der Corona-Maßnahmen begrenzt sind.
Rückfragen
Vor Ort in Brüssel: Flutura Kusari, +383 49 236 664
Stream: Valentin Toth (Liberties Berlin), +4915734590281
Hinweis: Am 22. Juni findet im Presseclub Concordia eine Konferenz zum Thema SLAPPs statt, bei der Jurist*innen und Journalist*innen rechtliche Möglichkeiten diskutieren, dem Problem in Österreich zu begegnen. Mehr Infos & Anmeldung: https://concordia.at/mit-recht-gegen-slapps/