Concordia startet Rechtsdienst Journalismus
In unserer polarisierten Gesellschaft kommen Journalist*innen immer stärker in Bedrängnis. Regelmäßig sind sie Angriffen im Netz oder sogar auf der Straße ausgesetzt. Dazu kommt der Versuch, kritische Berichterstattung durch juristische Drohgebärden und sogenannte SLAPP-Klagen zu verhindern.
Mit dem Rechtsdienst Journalismus antwortet der Presseclub Concordia mit einem gezielten und in Österreich einzigartigen Programm zur rechtlichen Unterstützung von Journalist*innen und somit zur Stärkung der freien Berichterstattung. Die Unterstützung erfolgt durch Schulungen, individuelle Rechtsauskunft sowie Prozesshilfe.
1. Schulungen – Selbstermächtigung durch rechtliche Kompetenz
Der erste Schritt zu mehr Sicherheit in der Berichterstattung liegt in der Selbstermächtigung von Journalist*innen durch Schärfung ihrer rechtlichen Kompetenzen. Regelmäßig stattfindende Schulungen im Medien- und Urheberrecht helfen dabei, vermeidbare Angriffsflächen von vornherein auszuschließen und unzulässige Einschüchterungsversuche zu identifizieren. Die erste Schulung findet am 1. und 3. Februar 2022 statt.
2. Individuelle Rechtsauskunft
Auf einer zweiten Stufe bietet der Rechtsdienst Journalismus individuelle Rechtsauskunft in medien- und urheberrechtlichen Fragen, insbesondere bei Bedrohung durch Einschüchterungsklagen (SLAPP), sowie eine Beratung über Möglichkeiten sich gegen psychische und physische Angriffe juristisch zu wehren. Voraussetzung für ein individuelles Auskunftsgespräch ist die Absolvierung der Schulung.
3. Prozesshilfe – Finanzielle Unterstützung für Prozesskosten
In ausgewählten Fällen missbräuchlicher Klagen leistet der Rechtsdienst Prozesshilfe durch Beteiligung an den Prozesskosten. Über die Höhe der Kostenbeteiligung wird von einem unabhängigen Komitee einzelfallbezogen entschieden. Sie richtet sich nach den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln.
Informationen und Kontakt:
Der Rechtsdienst Journalismus wird unterstützt durch die VG Rundfunk und die Literar-Mechana
