Die Unabhängigkeit des ORF: 15 Thesen zur Stärkung der institutionellen Autonomie öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist keine politische Richtungsentscheidung, sondern verfassungsrechtliche Notwendigkeit. Gerade in Zeiten von Fake News, Propagandakanälen und Plattformisierung der Öffentlichkeit sind verlässliche, glaubwürdige Information, wohlbegründete, unaufgeregte Meinungsstücke und eine Vielfalt an Perspektiven besonders wichtig.

Das alles und noch einiges mehr sind Kernaufgaben des ORF. Grundvoraussetzung für die Erfüllung dieser verfassungsgesetzlich festgeschriebenen öffentlichen Aufgabe ist die Unabhängigkeit des ORF – sie ist unabdingbar.

Mit der Frage, wie diese Unabhängigkeit gesichert werden kann, setzt sich die Concordia seit vielen Jahren auseinander: im Rahmen von Konferenzen und Diskussionen, in Vorträgen und Gesprächen oder durch die Einbringung von Popularbeschwerden. Konkrete Forderungen gibt es ebenfalls seit Jahren.

Diese Forderungen sind Ergebnis einer umfassenden Untersuchung, die ich in den vergangenen Jahren vornehmen durfte: Es geht um Maßnahmen, um das Ideal der Unabhängigkeit des ORF in die Praxis umzusetzen. Die Untersuchung ist auf dem neuesten Stand, die jüngsten rechtlichen Entwicklungen sind eingearbeitet.

Das ist wichtig, weil es kommende Woche das vom Medienminister veranstaltete Zukunftsforum für den ORF gibt, bei dem auch die Sicherung der Unabhängigkeit ein großes Thema sein wird. Die Concordia ist eingeladen und wird sich mit guten Vorschlägen einbringen.

Zentrales Problem für die Unabhängigkeit sind die Struktur und Verfasstheit der Gremien. Dazu kommen weitere Einflussmöglichkeiten von innen und außen. Die ganze umfassende Untersuchung finden Sie hier.