SLAPP-Update des Rechtsdienst Journalismus

SLAPPs (Strategic Lawsuits Against Public Participation) oder Einschüchterungsklagen, also rechtsmissbräuchliche Klagen als Mittel zur Behinderung und Sanktionierung der freien Berichterstattung, sind ein zunehmendes Problem – in Österreich und ganz Europa.

Hierzulande haben zuletzt fragwürdige Klagen gegen Journalisten für Aufmerksamkeit gesorgt. Auf europäischer Ebene hat die Kommission im letzten Jahr brauchbare Entwürfe vorgelegt, um dem Problem beizukommen. Im europäischen Gesetzwerdungsprozess wurde der Richtlinienvorschlag nun unter der schwedischen Ratspräsidentschaft massiv abgeschwächt. 

Was das bedeutet und was letztlich an europäischem Regelwerk zu erwarten ist wird Flutura Kusari beleuchten. Sie leitet seit 2015 das Legal Support Programme des European Center For Press and Media Freedom und beschäftigt sich mit SLAPPs, seit dieses Problem in Europa zu beobachten ist. Als Expertin zum Thema berät sie auch die Europäische Union und den Europarat.

Über Entwicklungen auf praktischer, anwaltlicher Ebene berichtet Maria Windhager. Die Medienanwältin, die immer wieder von SLAPP-Klagen betroffene Journalist*innen und andere ‚Public Watchdogs‘ vertritt, wird einen Einblick in aktuelle Fälle gewähren.

Fritz Jergitsch ist Geschäftsführer der Satire-Onlinezeitung „Die Tagespresse“, die zuletzt von der FPÖ mit einer fragwürdigen Klage bedacht wurde. Fritz Jergitsch wird sich mit einem Erfahrungsbericht aus Betroffenensicht einbringen.

Am Podium:

Flutura Kusari, European Center For Press And Media Freedom
Maria Windhager, Medienanwältin
Fritz Jergitsch, Die Tagespresse

Moderation und Konzept:

Walter Strobl, Presseclub Concordia

Gefördert mit Mitteln der VGR.

Berichterstattung

DER STANDARD: „Sie wollen das Medium zerstören“: Slapp-Klagen nehmen zu
News.at: Einschüchterungsklagen gegen Journalisten steigen an
Salzburger Nachrichten: Einschüchterungsklagen gegen Journalisten steigen europaweit an