In unserer polarisierten Gesellschaft kommen Journalist*innen immer stärker in Bedrängnis. Regelmäßig sind sie Angriffen im Netz oder sogar auf der Straße ausgesetzt. Dazu kommt der Versuch, kritische Berichterstattung durch juristische Drohgebärden und sogenannte SLAPP-Klagen zu verhindern.
Mit dem Rechtsdienst Journalismus antwortet der Presseclub Concordia mit einem gezielten und in Österreich einzigartigen Programm zur rechtlichen Unterstützung von Journalist*innen und somit zur Stärkung der freien Berichterstattung. Die Unterstützung erfolgt durch Schulungen, individuelle Rechtsauskunft sowie Prozesshilfe.
1. Schulungen – Selbstermächtigung durch rechtliche Kompetenz
Der erste Schritt zu mehr Sicherheit in der Berichterstattung liegt in der Selbstermächtigung von Journalist*innen durch Schärfung ihrer rechtlichen Kompetenzen. Regelmäßig stattfindende Schulungen im Medien- und Urheberrecht helfen dabei, vermeidbare Angriffsflächen von vornherein auszuschließen und unzulässige Einschüchterungsversuche zu identifizieren.
2. Individuelle Rechtsauskunft
Auf einer zweiten Stufe bietet der Rechtsdienst Journalismus kostenlos individuelle Rechtsauskunft zu medien- und urheberrechtlichen Problemen, von allgemeinen oder spezifischen Fragen vor Veröffentlichung bis zu Einschüchterungsklagen, aber auch bei unzulässigem physischen oder psychischen Druck in Zusammenhang mit konkreter Berichterstattung. Voraussetzung ist eine drohende Einschränkung der Freien Berichterstattung.
Sprechstunde, persönlich, online oder telefonisch nach Anmeldung unter
jeden Mittwoch von 14:00 – 16:00 Uhr
3. Prozesshilfe – Finanzielle Unterstützung
In ausgewählten Fällen missbräuchlicher Klagen leistet der Rechtsdienst Prozesshilfe durch finanzielle Unterstützung. Über die Höhe der Kostenbeteiligung wird von einem unabhängigen Komitee einzelfallbezogen entschieden. Sie richtet sich nach den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln.