Orbáns Notstand: Das Ende der freien Presse in Ungarn?

Viktor Orbán steht kurz vor einem machtpolitischen Coup. Ein Ermächtigungsgesetz aus Anlass der Coronakrise könnte es ihm schon mit nächster Woche erlauben, auf das Parlament zu verzichten und per Dekret zu regieren. Der Gesetzesentwurf sieht außerdem jahrelange Haftstrafen für das Verbreiten von „Falschnachrichten“ über das Coronavirus und die behördlichen Maßnahmen zu dessen Eindämmung vor. Das ist ein Vorwurf, mit denen die ungarische Regierung Medien schon in der letzten Woche konfrontiert hat. Dass Orbán bei der Exekution seiner Vollmachten gegenüber unabhängigen Medien behutsam vorgehen könnte, darf auch angesichts seiner bisherigen Medienpolitik bezweifelt werden.

Kritiker*innen befürchten gar den endgültigen Untergang des unabhängigen Journalismus in Ungarn. Und das in einer Krisensituation, in der akkurate und objektive Berichterstattung notwendiger wäre denn je.

Im von Scott Griffen (IPI) moderierten Pressebriefing teilen die Journalisten Marton Gergely (HVG) und Daniel Renyi (444.hu) ihre Einschätzungen zu Orbáns Plänen und der medien- und demokratiepolitischen Entwicklung Ungarns angesichts der Coronakrise.

Die Veranstaltung wird im Online-Raum der Concordia auf der Plattform “Zoom” durchgeführt. Mindestanforderung ist ein Computer oder Smartphone mit stabilem Internetzugang, idealerweise mit Webcam und Headset.

Für diese Veranstaltung ist eine Anmeldung via E-Mail erforderlich an %20/">. Wir schicken Ihnen anschließend Passwort zu.